Diese Publikation ist ein Leitfaden zum ungarischen Strafprozessrecht, wobei die gegewärtige Rechtslage im Mittelpunkt steht. Das Buch kann sowohl für Forscher, die sich für die rechtlichen Bestimmungen und Lösungen fremder Rechtssysteme interessieren, als auch für alle anderen, die sich aus verschiedenen Gründen über das ungarische Strafprozessrecht informieren möchten, nützlich sein. Mit dem vorliegenden Überblick sollen unter Aufzeigung der Etappen und der Erkenntnisse seiner Vorgeschichte das System, die Prinzipien und die Institutionen des geltenden ungarischen Strafverfahrensrechts dargestellt werden. Dieser beschränkt sich im Rahmen des zur Verfügung stehenden relativ geringen Umfangs auf das Wesentliche. Zudem sollte der Leser die folgenden Erklärungen nur als Grundriss, als aktuelle Situationsanalyse des sich ständig ändernden, mitunter im Kreuzfeuer der Diskussionen stehenden Rechtsgebietes betrachten.
INHALT
I. DIE GRUNDLAGENDES STRAFVERFAHRENS 9 1.1. Grundbegriffe 9 1.1.1. Der Begriff des Strafverfahrens und des Strafverfahrensrechts 9 1.1.2. Die Funktionen des Strafverfahrens 9 1.1.3. Die Abschnitte des Strafverfahrens 10 1.1.4. Die Rechtsquellen des Strafverfahrens 11 1.1.5. Die Struktur der UStPO 12 1.1.6. Die selbständige Entscheidung über den Strafanspruch 13 1.1.7. Der Geltungsbereich der UStPO 13 1.2. Die Grundsätze des Strafverfahrens 14 1.2.1. Recht zum Gerichtsweg 15 1.2.2. Das Recht auf Rechtsmitteln 15 1.2.3. Die Verteilung der Verfahrensaufgaben(Anklageprinzip) 16 1.2.4. Die Unschuldsvermutung 18 1.2.5. Verbot der Selbstbeschuldigung 19 1.2.6. Grundsatz der Verteidigung 20 1.2.7. Der Grundsatz der Strafverfolgung von Amts wegen(Offizialprinzip) 22 1.2.7. Der Grundsatz der Benutzung der Muttersprache 24 II. DIE PROZESSUBJEKTE 25 2.1. Die Verfahrensbehörden 25 2.1.1. Die Ermittlungsbehörde 25 2.1.1.1. Die Typung der Ermittlungsbehörden 25 2.1.1.2. Sachliche und örtliche Zuständigkeitder Ermittlungsbehörde 26 2.1.2. Der Staatsanwalt 27 2.1.2.1. Die Aufgabe des Staatsanwaltes 27 2.1.2.2. Sachliche und örtliche Zuständigkeit des Staatsanwaltes 29 2.1.3. Das Gericht 30 2.1.3.1. Internationale Strafgewalt,sachliche und örtliche Zuständigkeit 30 2.1.3.2. Die Gerichte und ihre sachliche Zuständigkeit 31 2.1.3.3. Der Gerichtsstand 35 2.1.3.4. Die Bestimmung des zuständigen Gerichts 37 2.1.4. Die Ausschließung und Ablehnung der Amtspersonen 38 2.2. Die Teilnehmer des Verfahrens 40 2.2.1. Der Beschuldigte 41 2.2.1.1. Der Begriff des Beschuldigten 41 2.2.1.2. Die Rechtsstellung des Beschuldigten 41 2.2.2. Der Verteidiger 43 2.2.2.1. Der Ausschluß des Verteidigers 43 2.2.2.2. Die Rechtsstellung des Verteidigers 44 2.2.3. Der Verletzte 45 2.2.3.1. Die Rechtsstellung des Verletzten 45 2.2.3.2. Der Verletzte als Privatkläger 46 2.2.3.3. Der Privatbeteiligte 47 2.2.4. Die sonstigen Teilnehmer des Verfahrens 48 III. DIE BEWEISAUFNAHMEUND DIE BEWEISE 49 3.1. Der Begriff der Beweisaufnahme und die Beweissysteme 49 3.2. Der Begriff und die Arten der Beweise 50 3.3. Die Beweismittel 51 3.3.1. Der Zeugenbeweis 51 3.3.1.1. Die Rechtsstellung des Zeugen 51 3.3.1.2. Die Hindernisse des Zeugnisses 52 3.3.1.3. Der Zeugenschutz 53 3.3.2. Der Sachverständigenbeweis 54 3.3.2.1. Die Rechtsstellung des Sachverständigen 55 3.3.2.2. Der Aufbau des Gutachtens 56 3.3.2.3. Die Auswertung des Gutachtens 56 3.3.2.4. Spezielle Sachverständige 57 3.3.3. Das sachliche Beweismittel 58 3.3.4. Der Urkundenbeweis 58 3.3.5. Die Aussage des Beschuldigten 59 3.4. Die Beweisverfahren 60 3.4.1. Der Augenschein 60 3.4.2. Die Vernehmung am Tatort 60 3.4.3. Die Beweisprobe 61 3.4.4. Die Erkennungsprobe 61 3.4.5. Die Gegenüberstellung 61 3.4.6. Die parallele Vernehmung von Sachverständigen 62 IV. DIE ZWANGSMAßNAHMEN 63 4.1. Der Begriff und die Aufteilung der Zwangsmaßnahmen 63 4.2. Die persönliche Freiheit beschränkendenZwangsmaßnahmen 65 4.2.1. Die Haft 65 4.2.2. Die Untersuchungshaft 66 4.2.2.1. Die Bedingungen der Untersuchungshaft 66 4.2.2.2. Die Dauer der Untersuchungshaft 68 4.2.2.3. Die Anordnung der Untersuchungshaft, das Verfahren des Ermittlungsrichters 70 4.2.2.4. Die Untersuchungshaft ersetzenden Zwangsmittel 71 4.2.2.5. Die Entschädigung 75 4.2.3. Die Unterbringung zur Beobachtung des Beschuldigten 76 4.2.4. Die Vorführung 77 4.3. Die Persönliche Freiheitnicht beschränkenden Zwangsmaßnahmen 78 4.3.1. Die Hausdurchsuchung 78 4.3.2. Die Durchsuchung einer Person 79 4.3.3. Die Beschlagnahme 80 4.3.4. Die Verpflichtung zur Verwahrungder durch ein informatisches System gespeicherten Daten 82 4.3.5. Die Sicherstellung 83 4.3.6. Die Sicherungsmaßnahme 84 4.3.7. Das Ordnungsgeld 84 4.3.8. Die Anwendung des körperlichen Zwangs 85 V. DAS ERMITTLUNGSVERFAHREN 87 5.1. Die Einleitung des Strafverfahrens 87 5.1.1. Das Anzeigerecht und die Anzeigepflicht 87 5.1.2. Die Form der Anzeige 88 5.1.3. Die Einleitung des Ermittlungsverfahrens 88 5.2. Der Beginn des Ermittlungsverfahrens 89 5.3. Die Durchführung der Ermittlungen 92 5.3.1. Die Hauptregeln der Durchführung des Ermittlungverfahrens 92 5.3.2. Die Aussetzung des Ermittlungsverfahrens 94 5.3.3. Das Verfahren des Ermittlungsrichters 95 5.3.4. Die Rechtsmittel während des Ermittlungsverfahrens 97 5.4. Der abschluss des Ermittlungsverfahrens 99 5.4.1. Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens 99 5.4.2. Die Abschließung des Ermittlungverfahrens 101 VI. DAS ZWISCHENVERFAHREN 103 6.1. Die Anklageerhebung 103 6.1.1. Der Begriff und die Arten der Anklage 103 6.1.2. Das Verhältnis zwischen der Anklageund dem Gerichtsverfahren 104 6.1.3. Das Verhältnis zwischen der Anklageund dem prozesserledigenden Bescluss (Tatgleichheit) 104 6.1.4. Die Revision des Staatsanwalts und die Anklageerhebung 106 6.1.5. Das Fallenlassenund Modifizierung der Anklage 111 6.2. Die Vorbereitung der Verhandlung 111 VII. DAS HAUPTVERFAHREN 115 7.1. Das Gerichtsverfahren erster Instanz 115 7.1.1. Der Verlauf der Haupterhandlung 115 7.1.2. Die Verhandlungsleitungund die Aufrechterhaltung der Verhandlungsordnung 117 7.1.3. Die Unterlassung und Ergänzung der Beweisaufnahme 118 7.1.4. Die prozesserledigenden Beschlüsse 119 7.2. Das Verfahren vor dem Gericht zweiter Instanz 121 7.2.1. Der Begriff und die Aufteilung der Rechtsbehelfe 121 7.2.2. Die Berufung 122 7.2.3. Die Regelung des zweitinstanzlichen Verfahrens 123 7.2.4. Der Umfang der Überprüfung 127 7.2.5. Das Verbot der Reformatio in peius 129 7.2.6. Das Prinzip der Bindung an die sachlichen Feststellungendes erstinstanzlichen Urteils und die Unbegründetheit 132 7.2.7. Die Verletzungen der Verfahrensvorschriften 134 7.2.8. Der Inhalt der außerkraftsetzenden Entscheidungund die besonderen Vorschriften für das wiederholte Verfahren 136 7.2.9. Einspruch wegen des Verzuges des gerichtlichen Verfahrens 137 7.3. Das Verfahren dritter Instanz 138 7.4. Die außerordentlichen Rechtsbehelfe 142 7.4.1. Die Wiederaufnahme des Verfahrens 143 7.4.2. Die Revision 145 7.4.3. Das Rechtsmittel im Interesse der Gesetzesmäßigkeit 150 7.3.4. Das Verfahren zur Wahrung der Rechtseinheit 152 VIII. DIE SONDERVERFAHREN 155 8.1. Das Jugendstrafverfahren 156 8.2. Das Privatklageverfahren 159 8.2.1. Das Privatklageverfahren 159 8.2.2. Das Ersatzprivatklageverfahren 161 8.3. Das Militärstrafverfahren 163 8.4. Die Vorgerichtstellung(das beschleunigte Verfahren) 166 8.5. Das Strafbefehlverfahren 167 8.6. Der Verzicht auf die Verhandlung 168 8.7. Das Verfahren gegen abwesende 170 8.8. Das verfahren gegen Befreiung(Immunität) genießende Personen 172 IX. DIE BESONDEREN VERFAHREN 175
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